Sitzung: 05.12.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Auf Antrag des
Ausschussvorsitzenden werden die Tagesordnungspunkte 4 und 5 in nicht
öffentlicher Sitzung behandelt. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Weiterhin wird neu als TOP 6
in die Tagesordnung die Drucksache DS 21-26/0992 „4. Veränderungsliste zum
Haushaltsplanentwurf 2024“ aufgenommen. Der alte TOP 6 „Verschiedenes“ wird neu
zu TOP 7. Dieser Änderung wird einstimmig zugestimmt.
Weitere Einwände gegen die
Tagesordnung ergeben sich nicht.
Somit ergibt sich folgende
geänderte Tagesordnung:
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1 |
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Begrüßung, Feststellung der
ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit |
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2 |
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Genehmigung der Tagesordnung |
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3 |
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Mitteilungen der Dezernenten |
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4 |
21-26/0980 |
Verfahrensstandards für die
Inanspruchnahme städtischer Sportfördermittel |
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5 |
21-26/0985 |
Kita Kinderburg am Rübenberg -
erforderliche erweiterte Sanierungsmaßnahmen |
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6 |
21-26/0992 |
4. Veränderungsliste zum
Haushaltsplanentwurf 2024 |
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7 |
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Verschiedenes |
