Auf Antrag des Ausschussvorsitzenden werden die Tagesordnungspunkte 4 und 5 in nicht öffentlicher Sitzung behandelt. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Weiterhin wird neu als TOP 6 in die Tagesordnung die Drucksache DS 21-26/0992 „4. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024“ aufgenommen. Der alte TOP 6 „Verschiedenes“ wird neu zu TOP 7. Dieser Änderung wird einstimmig zugestimmt.

Weitere Einwände gegen die Tagesordnung ergeben sich nicht.

Somit ergibt sich folgende geänderte Tagesordnung:

1

 

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

 

Genehmigung der Tagesordnung

3

 

Mitteilungen der Dezernenten

4

21-26/0980

Verfahrensstandards für die Inanspruchnahme städtischer Sportfördermittel

5

21-26/0985

Kita Kinderburg am Rübenberg - erforderliche erweiterte Sanierungsmaßnahmen

6

21-26/0992

4. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

7

Verschiedenes