Sitzung: 05.11.2020 Ortsbeirat des Stadtteils Ockstadt
Ortsvorsteher Weil verliest den Zwischenbericht „Analyse
der öffentlichen Müllbehälter“ diese lautet wie folgt:
Die Bestandsaufnahme der öffentlichen Müllbehälter in der
Kernstadt und in allen Ortsteilen ist erfolgt. Alle Behälter und ihre Standorte
wurden in einer Excel-Liste (dies ermöglicht verschiedenste Auswertungen) sowie
– mit wenigen Ausnahmen – in Infografiken übertragen (Bestandteil des
Schlussberichts). Demnach sind im gesamten Stadtgebiet 438 öffentliche Müllbehälter (inkl. Friedhöfe; ohne Sportplätze)
aufgestellt. Hiermit liegt Friedberg deutlich über dem Bundesdurchschnitt
vergleichbarer Städte.
Im Rahmen von Ortsbegehungen, Gesprächen mit Bürgern sowie
unter Beteiligung der Ortsbeiräte wurde der Bedarf an weiteren Standorten für
die Aufstellung von öffentlichen Müllbehältern eruiert. Dieser Prozess ist noch
nicht vollständig abgeschlossen (hier fehlen noch vereinzelt Rückmeldungen von
Ortsbeiräten). Dringender Bedarf ergibt sich vor allem im Naherholungsgebiet
Seewiese.
Auf dem Markt ist eine Vielzahl unterschiedlichster
Müllbehälter verfügbar. Unterschiede ergeben sich vor allem durch Material
(Kunststoff, Stahl verzinkt, Edelstahl), Größe/Volumen (20 – 360 Liter) und
Handhabung (Bodenklappe, Innenbehälter, Klappmechanismus etc.). Die Preisspanne
ist hierbei enorm. Die aktuell und überwiegend aufgestellten Müllbehälter (42
Liter, Stahl verzinkt, anthrazit, Bodenklappe) sind hierbei nach effizienten
Kosten-/Nutzenaspekten und vor allem der Bedienbarkeit für die
Mitarbeiter*innen des Baubetriebshofes die Geeignetsten. An einigen wenigen
Hotspots (z. B. Seewiese) wird die Aufstellung von kleinen (ca. 60-70 Liter
Volumen) bzw. größeren (90 Liter) Abfallsammlern mit breiten Einwurf-Öffnungen
angeregt.
Nach erfolgtem v. g. Stadtverordnetenbeschluss wurden für die
Neuanschaffung von Müllbehältern bereits zusätzliche Mittel (jeweils 5.000 €
bei Kostenstelle 6.580000, Sachkonto 6161000 sowie Kostenstelle 6.630000,
Sachkonto 6063000) für den Haushalt 2021 angemeldet.
Für eine
regelmäßige Reinigung bzw. Leerung der Müllbehälter liegt bereits ein
nachhaltiges Konzept des Baubetriebshofes vor und wird in der Praxis angewandt.
Demnach sind 4 Teams in fest zugewiesenen Reinigungsbezirken für die
Durchführung dieser Aufgabe zuständig. Hierbei sind neben der Leerung der
Müllbehälter noch weitere Tätigkeiten (z. B. Flächenreinigung, Unkrautent-
fernung, Reinigung Außengelände Kitas) durchzuführen.
An dieser Stelle ist bereits darauf hinzuweisen, dass
hinsichtlich der Neuanschaffung und Aufstellung von weiteren öffentlichen
Müllbehältern und/oder einer Erhöhung der Leerungshäufigkeit vorab noch Fragen
zu den Personalkapazitäten im Baubetriebshof sowie Änderungen im
Reinigungskonzept zu prüfen und ggf. notwendige Voraussetzungen für eine
regelmäßige Reinigung/Leerung zu schaffen sind. Dies obliegt dem zuständigen
Dezernat/Amt/Betrieb.
Eine Übernahme der regelmäßigen Reinigung und Leerung
städtischer Müllbehälter durch einen privatwirtschaftlichen Dienstleister ist
grundsätzlich möglich.
Die Friedhöfe wurden bei der Analyse mit einbezogen. Dort
sind aktuell insgesamt 48 Müllkörbe aufgestellt (hiervon 29 Hauptfriedhof). Die
Erweiterung des Bestandes um weitere 7 Behälter ist bereits in Bearbeitung.
Ergänzend zu den Müllkörben für sonstige Abfälle steht darüber hinaus eine
hohe, ausreichende Anzahl an großen Sammelstellen für Pflanzabfälle zur
Verfügung. Die Leerung erfolgt eigenständig durch Mitarbeiter*innen der
Friedhofsverwaltung.
Der Schlussbericht wird in Kürze (voraussichtlich bis
Jahresende) vorliegen.
Nach kurzer Aussprache bittet der Ortsbeirat die Stabstelle
„Sauberes Friedberg“ im Bereich der Usinger Straße (Behindertenwerkstätten) zu
prüfen, ob weitere Müllbehälter aufgestellt werden können.
Abstimmungsergebnis: