Sitzung: 11.11.2015 Ortsbeirat des Stadtteils Dorheim
Ortsvorsteher hat diesbezüglich in der StV
deutliche Kritik an dieser Verschiebung und dem Stimmverhalten der Dorheimer
CDU-Stadtverordneten geäußert. Zuvor im Ortsbeirat haben beide Fraktionen von
SPD und CDU mehrfach gemeinsam den
Willen nach diesem Bau verdeutlicht. Die SPD-Vertreter in der StV haben diese
Linie nicht verlassen.
Auch war der HuF mehrheitlich (hier:
Rot/Grün) für Planung und Bau in den Jahren 2015 und 2016 und der Erste
Stadtrat und Kämmerer (aus den Reihen der CDU) machte während der
Etat-Beratungen deutlich, dass der Entwurf 2015 genehmigungsfähig seitens der Kommunalaufsicht
war (und zwar mit Stegbau!).
Warum somit dieser Punkt gekippt wurde,
obwohl die Bürgerschaft des Ortes diesen Steg möglichst bald will, erschließt
sich der SPD nicht – der Ortsbevölkerung wird die Position der SPD zu dieser
Sache vor Augen geführt und die Verantwortung für den zeitlich sehr deutlich
verschobenen Stegbau deutlich benannt.
Die SPD-Fraktion wird bei den Beratungen zum
Etat-Entwurf 2016 zuerst im Ortsbeirat den Antrag zur Änderung des Ansatzes
einbringen (heißt: nach Möglichkeit Planung und Stegbau im Jahre 2016).