Sitzung: 19.11.2015 Ausschuss für Bauwesen, Planung, Umwelt und Konversion
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Vorlage: 11-16/1233
Zunächst beantragt Mitglied Muras, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, da die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
(EFSA) sich zwischenzeitlich dafür ausgesprochen habe, die Mitte 2016
auslaufende Zulassung um weitere 10 Jahre zu verlängern.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt
Ja 4 Nein 5 Enthaltung 0
Beschluss:
1) Auf die Anwendung des Herbizides „Glyphosat“ wird auf den städtischen Kieswegen und Pflanzflächen verzichtet.
2) Die Hauptwege der Friedhöfe sind mit dem Heißschaumverfahren gegen unerwünschten Unkrautbewuchs zu behandeln. Nebenwege werden, soweit möglich, zweimal jährlich abgemäht.
3) Der Haushaltsansatz für die Fremdvergabe von Dienstleistungen (Sachkonto 6161000) wird auf der Kostenstelle Bestattungswesen (6.750000) im Jahr 2016 um 25.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis: