SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.05.2021 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung

HuF/001/21-26

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2

Datum

12.05.2021

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Wahl der oder des Vorsitzenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.1	Wahl der oder des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Wahl der Schriftführer/Schriftführerinnen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung der Haushaltssatzung 2021 und vorläufige Festsetzungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs Beschluss: zur Kenntnis genommen	16-21/1815	Genehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht Haushaltsgenehmigung 2021
Ö 5	Ausländerbeiratswahl am 14. März 2021; Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. § 26 des Hess. Kommunalwahlgesetzes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	6. Nachtrag zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Friedberg (Hessen) vom 13. April 1995 Beschluss: zurückgezogen
Ö 7	Erlass von Kostenbeiträgen bei Ausübung des Hausrechts, Betretungsverboten und Verzicht auf Betreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Virus-Pandemie Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Gewährverträge für Theater Altes Hallenbad Friedberg gGmbH, Musikschule Friedberg e. V., Volksbühne Friedberg e. V. Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41 Uhr
N 9	gesperrte Information
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 10	Verschiedenes