Sitzung
StvV/001/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2
Datum
29.04.2021
Zeit
18:15-19:59 Uhr

Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übergabe des Vorsitzes
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 4
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 4.1
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;
hier: Wahlvorschläge und Wahl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.2
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;
hier: Nachruf auf Altbürgermeister und Ehrenbürger Dr. Ludwig Fuhr
 
Ö 4.3
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;
hier: Ansprache des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.4
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;
hier: Geburtstagsglückwünsche
 
Ö 5
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Kommunalwahl am 14. März 2021, Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl;
hier: Bericht des Wahlausschusses über die Feststellung der Wahlergebnisse zur Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung (§ 26 des Hess. Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung vom 07. März 2005 (GVBI. I S. 197), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 07. Mai 2020 (GVBI. Nr. 26, S. 318) sowie Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (GVBI. Nr. 65, S. 915); der Ortsbeiräte (§ 25 KWG), des Ausländerbeirats (§ 58 KWG i.V. m. § 25 KWG) und über Einsprüche nach § 25 KWG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung;
hier: Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. April 2021;
hier: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Friedberg (Hessen) - Reduzierung Magistrat

Beschluss: Bei Stimmengleichheit gem. § 54 HGO abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21, Enthaltungen: 2

 21-26/0002
Ö 7.2
Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 21, Enthaltungen: 1

 21-26/0004
Ö 8
Bildung von Ausschüssen;
 
Ö 8.1
Bildung von Ausschüssen;
hier: Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse
 
Ö 8.1.1
Bildung von Ausschüssen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion/Erhöhung der Mitgliederzahl von 9 auf 10

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.1.2
Bildung von Ausschüssen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion/Antrag auf Benennungsverfahren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 17

 
Ö 8.2
Bildung von Ausschüssen;
hier: Festlegung der Art der Ausschüsse
 
Ö 9
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. April 2021;
hier: Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Friedberg (Hessen) - Reduzierung Stadtverordnetenvertreter/-innen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 21-26/0003
Ö 10
Beschluss über die Festlegung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2021-2023 Stadtwerke Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
Ortsgericht Friedberg II - Ockstadt;
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 8

 16-21/1819
Ö 12
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
Ortsgericht Friedberg II - Ockstadt;
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 16-21/1820