Sitzung
HuF/046/16-21
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg
Datum
17.06.2020
Zeit
19:00-21:44 Uhr
Ö 1
Mitteilungen der Dezernenten
 
Ö 2
Konversion
 
Ö 3
Kita Wintersteinstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bestandsaufnahme zur Kindertagesstättenbedarfsplanung und -umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. vom 13. Mai 2020;
hier: Verwertung von Grundstücken im Baugebiet "Steinern Kreuzweg"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 16-21/1491
Ö 6
Patenschaften zur Pflege der Straßenbäume

Beschluss: verwiesen

 16-21/1394-1
Ö 7
Anwendung des Beschleunigungserlasses auf die städtischen Jahresabschlüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 16-21/1509
Ö 8
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 16-21/1445
Ö 9
Jahresabschluss 2019 der Entsorgungsbetriebe
Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 05. Februar 2020;
hier: Neubau einer Fußgängerbrücke über die Usa in der Verlängerung der Städter Straße

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1395
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12. Februar 2020;
hier: Grünflächen-Konzept und Nisthilfen

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1407
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2020;
hier: Mehr Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 16-21/1498
Ö 13
Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 07. Mai 2020 (GVBl. Nr. 26 vom 15. Mai 2020)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 16-21/1534
Ö 14
Bundesförderprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur für das Projekt Sanierung Altes Hallenbad
hier: Beauftragung eines Büros zur Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 16-21/1535
Ö 15
Verschiedenes