SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 25.11.2025

Sitzung

HuF/045/21-26

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2

Datum

25.11.2025

Zeit

09:00-11:55 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Ö 1	Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit und Hinweis auf Prüfung der Befangenheit nach § 25 HGO
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Mitteilungen der Dezernenten
Ö 3.1	Mitteilungen der Dezernenten; hier: Sachstand Soforthilfe
Ö 3.2	Mitteilungen der Dezernenten; hier: Kommunaler Finanzausgleich
Ö 4	Wahl von Schriftführern Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2025; hier: Aufstellung einer Stadtpolizei / Sachstandsbericht Oktober 2025 Beschluss: zurückgestellt	21-26/1397	21-26 1397 CDU-Antrag Stadtpolizei 21-26 1397 Stellungnahme zum Antrag Stadtpolizei
Ö 6	Bestätigung Landesprogramm „Zukunft Innenstadt" \| Ausschreibung 2025 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 7	Fortführung des Projekts „ZukunftsRaum Friedberg“ im Rahmen der Innenstadtentwicklung & Wirtschaftsförderung Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 8	Neufassung der „Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Friedberg (Hessen) – Parkgebührenordnung vom 10.12.2001 Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	21-26/1580/1	Vorlage Rechtsverordnung Parkgebühren Vorläufiger Auszug EWuV 031 12.11.2025 TOP 9 21-26 1580-1 Gebührenordnung Parkuhren Vorläufiger Auszug HuF 045-047 TOP 8 21-26 1580-1 Neufassung Parkgebührenordnung
Ö 9	Änderung und Gebührenanpassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Marktanlagen und Marktflächen der Stadt Friedberg (Hessen) (Marktgebührenordnung) Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	21-26/1632/1	Vorlage Marktgebührenordnung
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion vom 19.06.2025; hier: Budget für Ortsbeiräte auf Basis der HGO § 82 (4.2.) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0	21-26/1503	21-26 1503 Antrag SPD Budget Ortsbeiräte auf Basis HGO Paragr. 82 (4.2.)
Ö 11	Richtlinie über die Verwendung von Budgetmittel für die Ortsbeiräte in der Stadt Friedberg (Hessen) Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0
Ö 12	Stellenplan 2025 - Aufhebung des Sperrvermerks unter der Kostenstelle 6.630000 - Gemeindestraßen, Ingenieurbauwerke Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 13	Präsentation der Stabsstelle Tourismus/Stadtmarketing -Stadthalle/Bürgerhäuser zum Stellenplan 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Haushalt 2026 - Ergebnishaushalt 2026 - Finanzhaushalt 2026 - Stellenplan 2026 - Investitionsprogramm 2025 - 2029 - Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2029 - Haushaltssatzung 2026	21-26/1586	Vorlage 2025 10 23 Präsentation zur Einbringung des Haushalts 2026 Haushaltsplan 2026 der Kreisstadt Friedberg (Hessen)
Ö 14.1	Ergebnishaushalt 2026 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltung: 6
Ö 14.2	Finanzhaushalt 2026 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2
Ö 14.3	Stellenplan 2026 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 4
Ö 14.3.1	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 10 TVöD bei der Kostenstelle 1.000000 - Gemeindeorgane Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltung: 1
Ö 14.3.2	Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 9b TVöD bei der Kostenstelle 1.020000 - Zentrale Dienste Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.3	Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 9b TVöD bei der Kostenstelle 1.020000 - Zentrale Dienste Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.4	Stellenplan 2026; Streichung des kw-Vermerks "bei Ausscheiden der Stelleninhaberin" auf der Stelle TVöD 9a bei der Kostenstelle 1.021000 - Personal Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.5	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 1.464700 - Kindertagesstättenverwaltung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0
Ö 14.3.6	Stellenplan 2026; Schaffung von Stellen für den Bereich der städtischen Kindertagesstätten unter den Kostenstellen 1.464708 - Kita Mäuseburg und 1.464710 - Kita Usavorstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.7	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 2 TVöD Umfang 0,39 bei der Kostenstelle 4.561008 - Campus Sporthalle Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.8	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 9a TVöD bei der Kostenstelle 5.050000 - Bürgerservice - Standesamt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.9	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 5.110000 - öffentliche Sicherheit und Ordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.10	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD Umfang 0,14 bei der Kostenstelle 5.110000 - öffentliche Sicherheit und Ordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.11	Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 5.130000 - Feuerwehr - Verwaltung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.12	Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 6 TVöD bei der Kostenstelle 5.130000 - Feuerwehr - Verwaltung Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.13	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 2 TVöD Umfang 0,5 bei der Kostenstelle 5.130001 - Feuerwehr Kernstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.14	Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.762100 - Stadthalle / Bürgerhäuser - Verwaltung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.15	Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.762100 - Stadthalle / Bürgerhäuser - Verwaltung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.16	Stellenplan 2026; Schaffung von 1,5 Stellen der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.790000 - Tourismus Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.17	Stellenplan 2026; Schaffung von 2,5 Stellen der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.790000 - Tourismus Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14.3.18	Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.12.2024; hier: Schaffung einer Stelle für Klimaanpassungsmanagement Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2	21-26/1332	21-26 1332 Antrag Bündnis 90-Die Grünen Antrag Klimaanpassungsmanagement
Ö 14.4	Investitionsprogramm 2025 - 2029 Beschluss: Bei Stimmengleichheit gem. § 54 HGO abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 1
Ö 14.5	Ergebnis- und Finanzplanung 2025 -2029 Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 4
Ö 14.6	Haushaltssatzung 2026 Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 4
Ö 15	Beschluss über die Festlegung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2025 – 2027 Stadtwerke Friedberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 16	Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Friedberg/Hessen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0
Ö 17	Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg (Hessen) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 18	Überarbeitung der Satzung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Friedberg (Hessen) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	21-26/1631/1	Vorlage Marktordnung Änderungen für Neubeschluss Marktordnung 21-26 1631-1 Stellungnahme Satzung Marktwesen Änderung Par. 9 für Neubeschluss 08.12.2025
Ö 19	Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Friedberg (Hessen) Beschluss: zurückgestellt	21-26/1638	Vorlage Geschäftsordnung Ortsbeiräte ENTWURF Synopse Geschäftsordnung Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug HuF 045 25.11.2025 TOP 19 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug HuF 048 11.02.2026 TOP 9 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiraete Vorläufiger Auszug OB Bau 027 03.11.206 TOP 9 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug OB Bru 022 05.11.206 TOP 5 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug OB Dor 025 05.11.206 TOP 6 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug OB Kern 032 13.11.206 TOP 5 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug OB Ock 026 05.11.206 TOP 5 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte Vorläufiger Auszug OB Oss 022 06.11.206 TOP 6 21-26 1638 Neufassung GO Ortsbeiräte
Ö 20	Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Friedberg (Hessen) Beschluss: zurückgestellt	21-26/1665	Vorlage Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse - Entwurf Synopse Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse nach Hinweis aus Magistrat Vorläufiger Auszug HuF 045 25.11.2025 TOP 20 21-26 1665 Neufassung GO StvV und Ausschuesse Vorläufiger Auszug HuF 048 11.02.2026 TOP 8 21-26 1665 Neufassung GO StvV und Ausschuesse
Ö 21	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2025; hier: Vorstellung von Wahlvorschlägen für die Ortsgerichte Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	21-26/1628	21-26 1628 Antrag FDP Vorstellung von Wahlvorschlägen für die Ortsgerichte 21-26 1628 Stellungnahme zu Antrag FDP - Vorstellung von Wahlvorschlägen für die Ortsgerichte
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 04.12.2024; hier: Anpassung der Anzahl der Briefwahlbezirke an das gesteigerte Wahlbriefaufkommen Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	21-26/1334	21-26 1334 Antrag Bündnis 90-Die Grünen Antrag zur Anpassung der Anzahl der Briefwahlbezirke 21-26 1334 Stellungnahme Antrag Briefwahlbezirke 2024-11-04 21-26 1334 Stellungnahme Änderungsvorschlag für 6 Briefwahlbezirke 2025-11-26 21-26 1334 Stellungnahme Ordnungsamt 2024-12-06 Vorläufiger Auszug HuF 045-047 TOP 22 21-26 1334 Antrag Briefwahlbezirke
Ö 23	Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD vom 04.12.2024; hier: Aufstellung von "Sportboxen" im Friedberger Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	21-26/1335	21-26 1335 Gemeinsamer Antrag CDU SPD Aufstellung von Sportboxen im Friedberger Stadtgebiet Stellungnahme Sportboxen Jugendrat JSSSK 026 10.06.2025 Auszug TOP 7 21-26 1335 Gemeins. Antrag CDU u. SPD Aufstellung von Sportboxen
Ö 24	Antrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2025; hier: Partnerschaft für den Reservedienst im Heimatschutz Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2	21-26/1637	21-26 1637 Antrag CDU Partnerschaft fuer den Reservedienst im Heimatschutz 21-26 1637 Stellungnahme zu Antrag CDU - Partnerschaft für den Reservedienst im Heimatschutz
Ö 25	Sachstandsbericht Fördermittelmanagement Friedberg (Hessen) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 26	Verschiedenes
Ö 26.1	Verschiedenes; hier: Haushaltsplan für Ortsbeiräte
Ö 26.2	Verschiedenes; hier: Ergebnis- und Finanzhaushalt
Ö 26.3	Verschiedenes; hier: 4-Jahresplanung
Ö 26.4	Verschiedenes; hier: ABO Energy
Ö 26.5	Verschiedenes; hier: Korrigierte Daten

Informationen

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