Sitzung
HuF/042/21-26
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2
Datum
03.09.2025
Zeit
19:00-22:27 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit und Hinweis auf Prüfung der Befangenheit nach § 25 HGO
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Dezernenten
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Ausschusssitzungen/Öffentliches Interesse
 
Ö 4
Bericht aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain
 
Ö 5
Stadtteilverbindende Fuß- und Radwegeunterführung am Bahnhof Friedberg (Personenunterführung)
hier: Zustimmung zur Planungsvereinbarung und zur vorgeschlagenen Vorgehensweise

Beschluss: zurückgestellt

 21-26/1555
Ö
(21:00 Uhr - 21:15 Uhr Sitzungspause)
 
Ö 6
Antrag der FDP vom 24.02.2025;
hier: Finanzierungskonzept für Wetteraumuseum

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 21-26/1382
Ö 7
Antrag der FW/UWG vom 16.04.2025;
hier: „Erstellung eines Wohnmobilparkplatzes in Zusammenarbeit mit der Stadt Bad Nauheim“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 21-26/1442
Ö
(Ausschluss der Öffentlichkeit - mit Hinweis auf das laufende Vergabeverfahren)
 
N 8
gesperrte Information
 
Ö
(Wiederherstellung der Öffentlichkeit)
 
Ö 8.1
Feuerwehr Friedberg - Neubau einer Fahrzeughalle und Containeranlage; A) Bereitstellung Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2025, B) Auftragsvergabe Fahrzeughalle
 
Ö 9
Brunnen des Künstlers Prof. Blasius Spreng am Fünffingerplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1530
Ö 10
Förderung von Handel & Nahverkehr – Aktionen im Advent

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 21-26/1529
Ö 11
Raddirektverbindung FRM6

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1528
Ö 12
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke. vom 07.02.2022;
hier: Einführung eines Friedberg-Pass

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 0

 21-26/0339/1
Ö 13
Jahresabschluss 2024 der Stadt Friedberg (Hessen)
Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 14
Überprüfung und Anpassung der Sportförderungsrichtlinie der Kreisstadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Neufassung der „Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Friedberg (Hessen) – Parkgebührenordnung vom 10.12.2001

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1580
Ö 16
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 17
Hauptsatzung der Kreisstadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 0

 21-26/1524
Ö 18
Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten der Usa-Wellenbad Bad Nauheim – Friedberg GmbH – Eigenkapitalaufstockung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 19
Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten bei der Usa-Wellenbad Bad-Nauheim-Friedberg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20
Stellenplan 2025 - Aufhebung des Sperrvermerks unter der Kostenstelle 6.620000 - Gebäudemanagement

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 21
Stellenplan 2025 - Aufhebung des Sperrvermerks unter der Kostenstelle 6.630000 - Gemeindestraßen, Ingenieurbauwerke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 22
Stellenplan 2026
 
Ö 22.1
Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 1.464700 - Kindertagesstättenverwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.2
Stellenplan 2026; Schaffung von Stellen für den Bereich der städtischen Kindertagesstätten unter den Kostenstellen 1.464708 - Kita Mäuseburg und 1.464710 - Kita Usavorstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.3
Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 5.130000 - Feuerwehr - Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.4
Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 6 TVöD bei der Kostenstelle 5.130000 - Feuerwehr - Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.5
Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 5.110000 - öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.6
Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 9a TVöD bei der Kostenstelle 5.050000 - Bürgerservice - Standesamt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.7
Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD Umfang 0,14 bei der Kostenstelle 5.110000 - öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.8
Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 9b TVöD bei der Kostenstelle 1.020000 - Zentrale Dienste

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.9
Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 9b TVöD bei der Kostenstelle 1.020000 - Zentrale Dienste

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.10
Stellenplan 2026; Streichung des kw-Vermerks "bei Ausscheiden der Stelleninhaberin" auf der Stelle TVöD 9a bei der Kostenstelle 1.021000 - Personal

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.11
Stellenplan 2026; Schaffung einer halben Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.762100 - Stadthalle / Bürgerhäuser - Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.12
Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.762100 - Stadthalle / Bürgerhäuser - Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.13
Stellenplan 2026; Schaffung von 1,5 Stellen der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.790000 - Tourismus

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.14
Stellenplan 2026; Schaffung von 2,5 Stellen der Wertigkeit 8 TVöD bei der Kostenstelle 9.790000 - Tourismus

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22.15
Stellenplan 2026; Schaffung einer Stelle der Wertigkeit 2 TVöD Umfang 0,39 bei der Kostenstelle 4.561008 - Campus Sporthalle

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Verschiedenes
 
Ö 23.1
Verschiedenes;
hier: Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 23.2
Verschiedenes;
hier. Antrag zu Briefwahlbezirken