Sitzung
StvV/029/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 1+2), Am Seebach 2
Datum
03.07.2025
Zeit
18:15-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit und Hinweis auf Prüfung der Befangenheit nach § 25 HGO
 
Ö 2
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 2.1
Berichte und Mitteilungen;
hier: Regionaler Flächennutzungsplan
 
Ö 2.2
Berichte und Mitteilungen;
hier: Stadtentwicklungsprojekt „Straßen neu entdecken“
 
Ö 2.3
Berichte und Mitteilungen;
hier: Baumaßnahmen im Bereich Kindertagesstätten
 
Ö 2.4
Berichte und Mitteilungen;
hier: Baumaßnahmen im Bereich Feuerwehr
 
Ö 2.5
Berichte und Mitteilungen;
hier: Kulturelle Veranstaltung „Friedberg-Open-Air-Sommer“
 
Ö 2.6
Berichte und Mitteilungen;
hier: Veranstaltung „Friedberg spielt“
 
Ö 2.7
Berichte und Mitteilungen;
hier: Dorfjubiläum „1250 Jahre Dorheim“
 
Ö 2.8
Berichte und Mitteilungen;
hier: Stabsstelle Sauberes Friedberg
 
Ö 2.9
Berichte und Mitteilungen;
hier: Neukonzeption Stadtpolizei
 
Ö 2.10
Berichte und Mitteilungen;
hier: Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“
 
Ö 2.11
Berichte und Mitteilungen;
hier: Einwegkunststofffonds
 
Ö 3
Anfrage der FDP vom 02.04.2025;
hier: Umgestaltung der Kaiserstraße

Beschluss: beantwortet

 21-26/1430
Ö 4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2025;
hier: Aufgaben des Klimaschutzmanagements

Beschluss: beantwortet

 21-26/1493
Ö 5
Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom30.05.2025;
hier: Erstellung des Hitzeschutzaktionsplanes

Beschluss: beantwortet

 21-26/1495
Ö 6
Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom30.05.2025;
hier: Erstellung der Starkregengefahrenkarte

Beschluss: beantwortet

 21-26/1494
Ö 7
Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom30.05.2025;
hier: Effizientes Monitoring von Beschlüssen und Anträgen

Beschluss: beantwortet

 21-26/1496
Ö 8
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025;
hier: Sachstand "Städtebauliche Entwicklung der ehemaligen Kaserne Ray Barracks"

Beschluss: beantwortet

 21-26/1500
Ö 9
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025;
hier: Sachstand "Kaiserforum"

Beschluss: beantwortet

 21-26/1501
Ö 10
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025;
hier: Errichtung Windpark Winterstein - Bundesflächen - Projektentwickler Alterric/Zuwegenutzung über Ortslage Ockstadt

Beschluss: beantwortet

 21-26/1502
Ö 11
Anfrage der CDU vom 18.06.2025;
hier: Baumfällungen und Ersatzbepflanzungen im Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

 21-26/1508
Ö 12
Anfrage der CDU vom 18.06.2025;
hier: Patenschaften zur Pflege der Straßenbäume einschließlich der Pflanzscheiben

Beschluss: beantwortet

 21-26/1509
Ö 13
Anfrage der CDU vom 18.06.2025;
hier: Sachstand Anlage von Blühstreifen in der Feldgemarkung Friedberg

Beschluss: verwiesen

 21-26/1510
Ö 14
Anfrage der CDU vom 18.06.2025;
hier: Sachstand Sanierung der Natursteinmauer am Kriegerdenkmal an der Kirche in Fauerbach

Beschluss: beantwortet

 21-26/1511
Ö 15
Anfrage der CDU vom 18.06.2025;
hier: Sachstand Feldwegeausbau Radweg Allmendstücke Investprogramm 2024: 6.0164.34

Beschluss: beantwortet

 21-26/1512
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.2025;
hier: Zebrastreifen/Querungshilfe B 275 auf Höhe der Fritz-Reuter-Straße 7-9

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1492
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.06.2025;
hier: Budget für Ortsbeiräte auf Basis der HGO § 82 (4.2.)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1503
Ö 18
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2025;
hier: Änderung der Geschäftsordnungen der Beiräte des Magistrats

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30, Enthaltung: 0

 21-26/1504
Ö 19
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2025;
hier: Herstellung von Transparenz in Rechts- und Schadenersatzangelegenheiten hinsichtlich des Schadensfalls Kita Rübenburg

Beschluss: zurückgezogen

 21-26/1505
Ö 20
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2025;
hier: Rahmenbedingungen für die Erstellung von günstigem Wohnraum mit Fokus auf Studierende

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

 21-26/1506
Ö 21
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.06.2025;
hier: Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Friedberg/Vorschlag für eine Neukonzeption der Ordnungspolizei

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltung: 0

 21-26/1507
Ö
(19:32 Uhr bis 19:47 Uhr) Sitzungsunterbrechung
 
Ö
Teil A
 
Ö 22
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2025;
hier: Sichere Schulwege in Friedberg/Hessen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1401
Ö 23
Bewerbung um Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
hier: Zustimmung zur Bewerbung und Auftragserteilung zur Mittelanmeldung 2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/1475
Ö 24
Jahresabschluss 2024 der Entsorgungsbetriebe;
hier: Bildung von Haushaltsausgaberesten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Antrag der OVAG auf Zielabweichung für eine Freiflächen-PV-Anlage in Bruchenbrücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 26
Bauantrag: ABO Energy - Windenergieanlagen Winterstein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27. September 2019,
hier: Einführung einer Sozialwohnungsquote

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltung: 0

 16-21/1263
Ö 28
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2023;
hier: Verbindliche Quoten für geförderten Wohnraum

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 21-26/0728
Ö 29
Weiterentwicklung des Projekts „KreativHaus"
hier:
– Zustimmung zum Abschluss eines Kooperationsvertrags mit „das gute.haus eG“
– Zustimmung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Jahre 2026 bis 2027

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltung: 0

 
Ö 30
Beschluss über Klageeinreichung gegen den Widerspruchsbescheid des Hessischen Statistischen Landesamtes Zensus 2022

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltung: 3

 
Ö 31
Verschiedenes
 
Ö 31.1
Verschiedenes;
hier: Kita Rübenberg/Ersatz-Kindertagesstätte
 
Ö 31.2
Verschiedenes;
hier: Tunnelbau am Bahnhof
 
Ö 32
Beschluss über die Vergabe der kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Friedberg
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32.1
gesperrte Information