Sitzung
HuF/031/21-26
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2
Datum
26.06.2024
Zeit
19:00-21:55 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Dezernenten
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Ergänzung zu TOP 10
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Friedberg Podcast
 
Ö 3.3
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Wirtschaftsplan Entsorgungsbetriebe
 
Ö 3.4
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Grundsteuerreform
 
Ö 4
Verschiedenes
 
Ö 5
Antrag der Fraktion FW/UWG vom 21.02.2024;
hier: Projektsteuerung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltung: 0

 21-26/1047
Ö 6
Aufhebung Sperrvermerk bei Kostenstelle 5.130001, Investitions-Nr. 5.0539.02 (Neubau Fahrzeughalle)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Erheben von Erschließungsbeiträgen im Gebiet „Gänsgärten“ in Ockstadt
Hier: Erlass einer Abweichungssatzung gemäß § 12 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 8
Stufe 1 eines zweistufigen Entscheidungsweges zum Windpark Winterstein

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 9
Umsetzung des Projekts „ZukunftsRaum“
im Rahmen des Förderprogramms „Zukunft Innenstadt“
hier:
- Zustimmung zum Abschluss eines Kooperationsvertrags und
- Zustimmung zum Abschluss des Mietvertrages

Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 10
Änderung des Verwendungszwecks der Planstelle „Mitarbeiter/in für die Ermittlung von Abfalldelikten“ im Stellenplan 2024

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltung: 2

 
Ö 11
Waldfriedhof Ossenheim
1. Einführung eines Waldfriedhofs als Bestattungsform
2. Öffentlich-rechtlicher Dienstleistungsvertrag
3. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan

Bezug: DS-Nr.: 16-21/1294

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 12
Jahresabschluss 2023 der Stadt Friedberg (Hessen)
Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Jahresabschluss 2023 der Entsorgungsbetriebe;
hier: Bildung von Haushaltsausgaberesten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Zwischeninformationen zur „249. Vergleichenden Prüfung IT Sicherheit III“ gemäß dem „Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
(Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 15
gesperrte Information
 
Ö
(Wiederherstellung der Öffentlichkeit)
 
Ö 16
Betriebsvertrag für die Kindertagesstätte der evangelischen Kirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen