Sitzung
StvV/014/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2
Datum
23.02.2023
Zeit
18:17-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr
Ö 1
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 1.1
Berichte und Mitteilungen
hier: Nachrücker in der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 1.2
Berichte und Mitteilungen
hier: IT-Ausstattung der Ortsgerichte
 
Ö 1.3
Berichte und Mitteilungen
hier: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal 2022
 
Ö 2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2023;
hier: Anlaufstelle für die Betroffenen von Diskriminierung

Beschluss: beantwortet

 21-26/0726
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2023;
hier: Planung und Errichtung eines Regenrückhaltebeckens im Stadtteil Ockstadt für den Bereich des Leihgrabens

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1

 21-26/0706
Ö 3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023;
hier: Änderungsantrag zu DS-Nr. 21-26/0706

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1

 21-26/0740
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2023;
hier: Verbindliche Quoten für geförderten Wohnraum

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/0728
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2023;
hier: Prüfung von Räumlichkeiten im Ockstädter Schloss als besonderer Ort für Hochzeiten

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltung: 13

 21-26/0729
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2023;
hier: Kommunaler Wärmeplan für eine klimaneutrale Wärmeversorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 2

 21-26/0734
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2023;
hier: Lückenschluss beim Radweg Ockstadt - Bad Nauheim/Asphaltdecke Feldweg in Ockstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/0735
Ö 8
Berufung eines/einer stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers/Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 9
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe Friedberg (Hessen);
hier: Wahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 10
Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für das JSSSK-Mitglied mit beratender Stimme im Seniorenbeirat

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 11
Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/0708
Ö
Teil A
 
Ö 12
Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters 2023;
Festlegung des Wahltermins

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/0666
Ö 13
Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Lärmaktionsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 21-26/0660
Ö 15
Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke Bad Vilbel - Friedberg (2. Baustufe S6)
hier: Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens – 2. Planänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/0667
Ö 16
Bestandsaufnahme zur Kindertagesstättenbedarfsplanung und –umsetzung / Fortschreibung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 21-26/0664
Ö 17
Liquiditätsbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 18
„Theater Altes Hallenbad“ hier: Kostenentwicklung der baulichen Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 21-26/0701
Ö 19
Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

 21-26/0392
Ö
19:23 Uhr Ausschluss der Öffentlichkeit
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 21.5
gesperrte Information
 
N 21.6
gesperrte Information
 
N 21.7
gesperrte Information
 
N 21.8
gesperrte Information
 
N 21.9
gesperrte Information
 
N 21.10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr
Ö
19:27 Uhr Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Mündliche Anfragen
 
Ö 22.1
Mündliche Anfragen;
hier: Förderzusage bzgl. Teilprojekte
 
Ö 22.2
Mündliche Anfragen;
hier: Digitales Potenzialflächenkataster
 
Ö 22.3
Mündliche Anfragen;
hier: Sitzung bzgl. Informationen zum Projekt Windkraft Winterstein
 
Ö 22.4
Mündliche Anfragen;
hier: Besuch der Ray Barracks Kaserne
 
Ö 22.5
Mündliche Anfragen;
hier: Satzung zur Regelung des Marktwesens
 
Ö 22.6
Mündliche Anfragen;
hier: Beginn der Schonfrist nach BNatSchG