SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 20.10.2022

Ö 1	Berichte und Mitteilungen
Ö 1.1	Berichte und Mitteilungen; hier: Querungshilfe Usatalradweg Dorheimer Straße L3351 in Fauerbach
Ö 1.2	Berichte und Mitteilungen; hier: Lückenschluss Rad-/Gehweg Frankfurter Landstraße
Ö 1.3	Berichte und Mitteilungen; hier: Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehem. Kaserne
Ö 1.4	Berichte und Mitteilungen; hier: Vorschlag der OVAG zur Energiekosteneinsparung
Ö 1.5	Berichte und Mitteilungen; hier: Radewegeführung Goetheplatz
Ö 1.6	Berichte und Mitteilungen; hier: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. Quartal 2022
Ö 1.7	Berichte und Mitteilungen; hier: Appell zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 1.8	Berichte und Mitteilungen; hier: Kompass
Ö 2	Verlängerung der Außenbewirtschaftung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11.10.2022; hier: Verlängerung Außenbewirtschaftung Beschluss: verwiesen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0581	21-26 0581 Antrag Linke Verlängerung Außenbewirtschaftung
Ö 2.2	Antrag der UWG-Fraktion vom 20.10.2022; hier: Verlängerung der Außenbewirtschaftung Beschluss: verwiesen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0581/1	21-26 0581-1 Antrag UWG Verlängerung Außenbewirtschaftung
Ö 3	Haushalt 2023; hier: Einbringung		Präsentation Einbringung Haushalt 2023
Ö	TEIL A
Ö 4	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022; hier: Berufung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0533	21-26 0533 Antrag Grüne Beauftragter oder Beauftragte für Menschen mit Behinderung
Ö 5	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022; hier: Trocken und vor Wind geschützt - 2. Versuch Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0532	21-26 0532 Antrag Grüne Trocken und vor Wind geschützt - 2. Versuch
Ö 6	Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2022; hier: Gemeinsam Energie und Haushaltsmittel sparen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	21-26/0537	21-26 0537 Antrag Grüne Gemeinsam Energie und Haushaltsmittel sparen
Ö 7	Neuwahl eines Mitgliedes des Gesamtpersonalrates in der Betriebskommission der Stadtwerke Friedberg (Hessen) als Nachrücker Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern; Ortsgericht Friedberg IV - Bruchenbrücken; hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö	TEIL B
Ö 9	Parken im Advent im Innenstadtbereich
Ö 9.1	Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2022; hier: Kein kostenfreies Parken im Advent im Innenstadtbereich Beschluss: zurückgezogen	21-26/0538	21-26 0538 Antrag Grüne Kein kostenfreies Parken im Advent im Innenstadtbereich
Ö 9.2	Antrag der UWG-Fraktion vom 12.10.2022; hier: Kostenfreies Parken im Advent im Innenstadtbereich Beschluss: Mehrheitlich beschlossen	21-26/0538/1	21-26 0538-1 Antrag UWG Kostenfreies Parken im Advent
Ö 10	Zweckverband Schwimmbad Bad Nauheim – Friedberg; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021 – Feststellung und Verwendung der Verbandsumlage Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 11	Umwandlung des Zweckverbands „Schwimmbad Bad Nauheim – Friedberg“ in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 12	Betrauungsakt für den Zweckverband „Schwimmbad Bad Nauheim – Friedberg“ Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 13	Usa-Wellenbad Bad Nauheim – Friedberg (Hessen) GmbH; hier: Vorschlag zur Wahl von 5 Mitgliedern des Aufsichtsrats Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Verschiedenes; hier: Persönliche Erklärung des Stadtverordneten Fenske
Ö 14.2	Verschiedenes; hier: Behelfsbrücke am Kühlen Grund
Ö	Mitteilungsvorlagen zur Kenntnisnahme:
Ö	Finanzcontrolling-Bericht zum 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

9 Dokumente