Betreff
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
Ortsgericht Friedberg IV- Bruchenbrücken;
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen
Vorlage
16-21/1599
Aktenzeichen
10/0-CB/All
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

 

Herr Erhard Gröschl wird als Ortsgerichtsschöffe für das Ortsgericht Friedberg IV- Bruchenbrücken gewählt.

 


Sach- und Rechtslage:

 

Auf eigenen Wunsch wurde Herr Adolf Eckhardt mit Wirkung vom 01.04.2020 aus dem Amt des Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts Friedberg IV verabschiedet.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten einen geeigneten Nachfolger als Ortsgerichtsschöffe vorzuschlagen.

 

In der Sitzung des Ortsbeirates Bruchenbrücken am 24.06.2020 wurde Herr Erhard Gröschl vorgeschlagen und gewählt.

 

Der Ortsbeirat Bruchenbrücken schlägt somit vor, Herrn Erhard Gröschl, Haingrabenweg 10, 61169 Friedberg (Hessen) als Ortsgerichtsschöffen zu bestellen.


 

Finanzielle Auswirkungen:

JA

X

NEIN

Haushaltsjahr

 

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Produkt

 

Kostenstelle

 

Investitionsnummer

 

Sachkonto

 

Einnahme oder

Ertrag

Ausgabe oder Aufwendung

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung

JA

NEIN

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO)

Deckungsvorschlag

Friedberg (Hessen), den

Haushaltsjahr

 

 

Kostenstelle

 

Sachkonto

 

Produkt

 

Investitionsnummer

 

( Unterschrift FB Finanzen)