Betreff
Zuschüsse und Gewährverträge im Bereich Soziales, Sport, Jugend und Kultur (Haushalt 2021
Vorlage
16-21/1513
Aktenzeichen
40/1 Bö/SKö
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

Die Zuschüsse und die bestehenden Gewährverträge im Bereich Soziales, Sport, Jugend und Kultur werden aufgrund der Corona-Pandemie und der noch nicht exakt zu beziffernden finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sowie zur Planungssicherheit der Zuschussnehmer und Gewährvertragspartner für das Haushaltsjahr 2021 auf dem finanziellen Niveau des Haushaltes 2020 gehalten.

 


Sach- und Rechtslage:

In der Vorlage 16-21/1480 wurden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2020 und darüber hinaus umfassend dargestellt.

Die Zuschussnehmer im sozialen, sportlichen, kulturellen und Jugendbereich sowie die Gewährvertragspartner (Musikschule, Volksbühne und Theater Altes Hallenbad) benötigen für das kommende Jahr Planungssicherheit.

In Abwägung der aktuellen städtischen Situation und dem nachvollziehbaren Wunsch der Zuschussnehmer und der Gewährvertragspartner wird vorgeschlagen, das aktuelle finanzielle Niveau des Jahres 2020 zu halten und neue Anträge, Erhöhungen und Vertragsverhandlungen bezüglich der Gewährverträge erst für den Haushalt 2022 einzuplanen.

Im Sommer des Jahres 2021 werden die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie exakter zu beziffern sein und damit die Leistungsfähigkeit im freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt Friedberg festgestellt, um entsprechende Neuverhandlungen führen zu können.

 

 

 

 

 

Dezernenten                                                                                                                 Amtsleiter/in

 

 

-Finanzbaustein

-Beschlussbaustein

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

X

JA

NEIN

Haushaltsjahr

2021

X

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

Produkt

Versch. Amt 4

Kostenstelle

Versch. Amt 4

Investitionsnummer

Versch. Amt 4

Sachkonto

Versch. Amt 4

Einnahme oder

Ertrag

Ausgabe oder Aufwendung

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung

JA

NEIN

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO)

Deckungsvorschlag

Friedberg (Hessen), den 03.06.2020

Haushaltsjahr

 

 

Kostenstelle

 

Sachkonto

 

Produkt

 

Investitionsnummer

 

( Unterschrift FB Finanzen)