Beschlussentwurf:

Dem Abschluss des Kooperationsvertrages zum Erstellen der Machbarkeitsstudie Radschnell- bzw. Raddirektverbindung FRM6 wird zugestimmt.

Sach- und Rechtslage:

Die Stadt Friedberg schließt sich dem Vorhaben an, im ersten Halbjahr 2020 eine Machbarkeitsstudie für eine Radschnell- bzw. -direktverbindung im Korridor Butzbach – Frankfurt am Main zu beauftragen. Die Machbarkeitsstudie wird durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain federführend beauftragt und koordiniert.

Aufgrund der bisherigen Erfahrungswerte ist für eine solche Machbarkeitsstudie ein Gesamtbetrag in Höhe von rund 100.000,- € anzusetzen. Die Partner der beteiligten Kommunen Bad Nauheim, Bad Vilbel, Butzbach, Frankfurt am Main, Friedberg, Karben, Ober-Mörlen und Wöllstadt sowie der Wetteraukreis beteiligen sich partnerschaftlich an der Finanzierung der Studie. Der geschätzte Anteil der Stadt Friedberg beträgt maximal 10.000,- €. Es ist mit einer Landesförderung in Höhe von 50% zu rechnen, sodass sich ein kommunaler Eigenanteil von 5.000,- € ergibt. Die Beteiligung an dem Vorhaben ist vorbehaltlich der Förderung durch das Land. Die detaillierte Aufgaben- und Kostenaufteilung zwischen den Projektpartnern wird in einem Kooperationsvertrag festgehalten.

Begründung:

Radschnell- bzw. -direktverbindungen können wichtige Bausteine der Verkehrswende sein. Als leistungsfähige Radverkehrsanlagen ermöglichen sie, dass Radfahr­pendelnde, über die kommunalen Grenzen hinweg, zügig, komfortabel und sicher vorankommen. Durch diese Premiumrouten des Radverkehrs wird das Klima geschont, die Luftqualität verbessert und sie nutzen alle Verkehrsteilnehmenden, weil sie das Straßensystem entlasten.

Im April 2019 hat das Land Hessen eine landesweite Potenzialkorridorstudie für Radschnell- und -direktverbindungen veröffentlicht, welche für den Korridor Butzbach – Frankfurt am Main die Potenziale für eine Raddirektverbindung nachweist und die Empfehlung für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie gibt. Basierend darauf wurde am 18.09.2019 in der Verbandskammer des Regionalverbands einstimmig das 1. Maßnahmenpaket der Radwege-Offensive beschlossen, welches die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für den Korridor Butzbach – Frankfurt am Main beinhaltet. Als neutraler Akteur und mit der entsprechenden Expertise durch die Durchführung von bisher drei Machbarkeitsstudien ist der Regionalverband prädestiniert, die koordinierende Rolle bei diesem Vorhaben zu übernehmen.

Die Machbarkeitsstudie beinhaltet zwei Ziele: Zum einen soll untersucht werden, in welcher Ausbauqualität eine solche Radverbindung realisiert werden kann. Zum anderen soll im Anschluss auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse eine gemeinsame Trassenführung für eine Realisierung erarbeitet werden.