Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert die einzelnen Dorheim betreffenden Positionen aus dem vorliegenden Haushaltsentwurf für 2021 (Druck-Exemplar für Stadtverordnete/Ortsbeiräte).

Kindertagesstätten (Investitionsprogramm, S 658f.) 
Simsalagrimm
 
- Außenanlagen: 2.000 € 
- Anschaffungen Betriebsausstattung: 4.000 € 
- Anschaffung GWG: 4.150 € 
Rappelkiste 
- Sonstige Betriebsausstattung: 5.200 € 
- Anschaffung GWG: 1.400 € 

Bürgerhaus (S.660) 
- Anschaffung GWG: 1.000 € 
- elektronische Schließanlage noch aus 2020: 33.000 €

Feuerwehr (S.661) 
- Ausrüstung: 1.450 € 

Steg über die Wetter (S.662) 
- Planungskosten: 80.000 € 
- Bauvollzug erst 2023 und Kosten immer noch unverändert hoch bei 300.000 €
Ortsvorsteher Dr. Rack betont, dass eine nochmalige realistische Schätzung der Baukosten wünschenswert wäre.

Friedhof (S.663) 
- Neue Urnenstele: 25.000 € 

NABU
- Obstbaumaktion (Plan, S.499): 2.000 €

Haltestelle Bahnhof Dorheim (S.663) 
- Radabstellanlage: 100.000 € 
Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert, dass nach seiner Information die 100.000€ aus dem Haushalt der Stadt stammen und hinzu weitere Zuschüsse der Bahn kämen. Er weist darauf hin, dass aktuell bereits eine Abstellanlage vorhanden ist – die jedoch kaum genutzt wird. Diese befindet sich hinter dem ehemaligen Bahnhofsgebäude und bietet derzeit überdachten Platz für 9 Fahrräder. Aus diesem Grund erschließt sich ihm der angedachte Neubau nicht, da der Nutzen eher fraglich sei.
Ortsbeiratsmitglied Pabst entgegnet, dass der aktuelle Abstellplatz im Dunklen liegt und schlecht einsehbar ist. Dadurch bestünde hohe Gefahr für Diebstahl oder Vandalismus. Der neu angedachte Platz auf dem jetzigen Grünstreifen zwischen Bahnsteig und Feuerwehr sei sinnvoller. Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert, dass sich aus seiner Sicht für 100.000€ sinnvollere Projekte umsetzen lassen würden. Ggf. kann der bisherige Abstellplatz auch beleuchtet werden.
Ortsbeiratsmitglied Ljungh fragt nach, wie hoch die Gesamtkosten für das Projekt seien. Der Ortsvorsteher kann diese Frage nicht beantworten. Sie ergänzt außerdem, dass sie eine Erweiterung für mehr Fahrräder inklusive evtl. Ladepunkte für E-Bikes als sinnvoll erachtet.
Stadträtin Mühlenbeck regt an, dass ein Umzug der aktuellen Anlage zum neuen Platz sinnvoll sein kann – dadurch würden hohe Kosten erspart. Stadtrat Olthoff ergänzt, dass das Projekt aus der Radwegeoffensive des Regionalverbandes Rhein Main stammt. Er wird Rouven Kötter auf die Thematik ansprechen.
Ortsvorsteher Dr. Rack sowie stellvertretender Ortsvorsteher Ruppel sehen noch zu viele offene Fragen, um zu einer abschließenden Position zu gelangen. Das Thema müsse nochmals diskutiert und die Sinnhaftigkeit bewertet werden.

Nach den Diskussionen zu den einzelnen Positionen ergänzt Ortsbeiratsmitglied Ruppel, dass er es bedauere, dass entgegen früherer Jahre keine Fachkraft aus der Verwaltung anwesend sei, um zu den Positionen weitere Informationen geben zu können. Als Beispiel nennt er neben der zuvor behandelten Rad-Abstellanlage die hohen Heizkosten der Feuerwehrhäuser in den Stadtteilen. Eine Information hierzu sei wünschenswert. Ortsbeiratsmitglied Pabst erläutert, dass die Heizkosten oftmals durch das Beheizen der großen Fahrzeughallen und unzureichende Dämmung stammen. Die Gebäude sind teilweise alt und entsprechen nicht mehr dem heutigen Stand der Technik.

Ortsbeiratsmitglied Strack erkundigt sich nach dem Einfluss von Corona auf die notwendigen Zuschüsse zum Betrieb des Usa-Wellenbades. Ortsvorsteher Dr. Rack und Stadtrat Olthoff erläutern, dass es erhebliche Mehrkosten von über 300.000 € geben wird.

 

Beschluss:

 

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplans 2021 wird zur Kenntnis genommen.