Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Antragstext:

 

Der Magistrat wird beauftragt, gemäß § 5 Hessische Gemeindeordnung eine Satzung über die Benutzung und Pflege der Feldwege im Bereich der Stadt Friedberg zu erarbeiten und den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Antragsteller Dr. Rack erläutert und begründet den Antrag, wobei Bürgermeister Antkowiak anmerkt, dass die Ortslandwirte mit eingebunden werden. Es wird über den Antrag diskutiert und u. a. die Frage gestellt, welche Möglichkeiten zum jetzigen Zeitpunkt schon bestehen, mit vorhandenen Regelungen tätig zu werden.

 

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellen einen Änderungsantrag. Anhand der Mustersatzung des „Lebensraum Feldwege“ soll die Zielsetzung der städtischen Satzung definiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja  3  Nein  5  Enthaltung  1

 

 

Beschluss:

 

Der Magistrat wird beauftragt, gemäß § 5 Hessische Gemeindeordnung eine Satzung über die Benutzung und Pflege der Feldwege im Bereich der Stadt Friedberg zu erarbeiten und den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: