Beschluss: zur Kenntnis genommen

Erste Stadträtin Götz lässt zu diesem Tagesordnungspunkt die dazugehörige Vorlage mit der Drucksachennummer 16-21/1480 an die Mitglieder verteilen. Hiernach stellt Erste Stadträtin Götz ausführlich die Vorlage vor.

Die Vorlage ist in die Überschriften „Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene für kommunale Hauswirtschaft infolge der Corona-Pandemie“, „Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Kommunen“ und „Haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Friedberg (Hessen)“ unterteilt. Es ist sicher, dass eine wesentliche Verschlechterung der geplanten Ergebnisse im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt eintreten wird, es ist aber noch nicht klar, wie hoch das Minus zum Jahresende sein wird. Dies kann zurzeit niemand seriös abschätzen.

Erste Stadträtin Götz teilt mit, dass im weiteren Jahresverlauf weitere Berichte folgen werden und dass es verlässlichere Informationen über den Umfang der Einbußen nicht vor dem Sommer/Herbst geben wird.

 

Erste Stadträtin Götz beantwortet zahlreiche Fragen des Ausschusses.

 

Hiernach nimmt der Haupt- und Finanzausschuss die Vorlage zur Kenntnis.