Sitzung: 14.05.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Erste Stadträtin Götz trägt einen Sachstandsbericht des
Amtes für
Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen über die Kasernenentwicklung
vor:
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Vor der Corona-Pandemie war ursprünglich
geplant:
o 27.04.2020
Bürgerforum zum Vorentwurf der Baulandoffensive Hessen (BOH) in der Stadthalle
(Vorstellung des Entwurfs, Beantwortung von Fragen, Gruppenarbeit an den Plänen
unter der Fragestellung wo die Bürger*innen Stärken/Schwächen sehen oder Ideen
haben)
o Da
die Bürgerbeteiligung ein Pflichtbestandteil der BOH ist, wurde eine andere Art
der Bürgerbeteiligung als Alternative gesucht
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Kurzfristige, Alternative und Umplanung
durch BOH und Amt für Stadtentwicklung:
o Erstellung
einer Onlinebeteiligung
o Zusätzliche
Beauftragung des Büros „wer denkt was“ (wdw) aus Darmstadt (Zusatzkosten von
ca. 11.000 €)
o Z.T.
Vorbereitung durch die BOH (da die Abendveranstaltung entfällt gab es eine
Kostenreduktion auf ca. 600 €)
o Folge:
Zusätzliche Bindung von Personal seitens des Amts für Stadtentwicklung
(Mehraufwand: Zusätzliche Abstimmungen, Vorbereitung/Durchführung/
Nachbereitung der Onlinebeteiligung)
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Onlinebeteiligung im Zeitraum vom
27.04.2020 bis 11.05.2020
o Auf
der Internetseite www.friedberg-mitmachen.de
bestand die Möglichkeit sich, über die Mitarbeit hinaus, über folgendes zu
informieren:
§ Planungsprozess
des Kasernenareals Ray Barracks
§ Hintergrundinformationen
zu der Konversionsfläche Ray Barracks
§ Erörterungen
zum Rahmenplanentwurf (als Meilenstein der Entwicklung)
o Unter
dem Punkt „Mitmachen“ gab es die Möglichkeit den Rahmenplanentwurf anzusehen
und zu bewerten. Die Planung ist auf eine sog. Open-Steet-Map gelegt worden,
weswegen die Bürger*innen punktgenau Aussagen treffen konnten. Folgendes
konnten die Interessierten auf der Internetseite machen:
§ Stärken,
Schwächen markieren
§ Neue
Ideen hinzufügen
§ Vorhandene
Ideen/Stärken/Schwächen bewerten und kommentieren
o Neben
der Internetseite wurde die Beteiligung „offline“ auf dem Elivs-Presley-Platz
durch das Amt für Stadtentwicklung in den Litfaßsäulen installiert und ein
Anrufbeantworter für etwaige Ideen geschaltet. Dieser hat die Kontaktdaten der
Personen aufgenommen und es wurde seitens der Mitarbeiterinnen der Stadtplanung
regelmäßig abgehört; es erfolgten Rückrufe.
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Ergebnis Onlinebeteiligung
o Insgesamt
wurden 116 Ideen, 109 Kommentare und 186 Stimmen abgegeben
o Zusätzlich:
Rückmeldungen per Telefon, Email und Post, welche anonymisiert an das Büro wdw
gesendet wurden
o Ergebnisauswertung
läuft derzeit noch
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Aussicht:
o Pressemitteilung
zum Abschluss der Onlinebeteiligung ist in Bearbeitung
o Ergebnisse
der Beteiligung werden mit BOH, Amt für Stadtentwicklung und wdw geprüft
o Ergebnisse
werden in den Rahmenplaneingearbeitet
o Vorstellung
des Rahmenplans in den Gremien; Ziel: Beschluss des Rahmenplans durch
die Gremien noch im Jahr 2020
o Rahmenplan
als Grundlage für die Machbarkeits- und Finanzierungsstudie und die vertieften
Verhandlungen mit der BImA
o Parallel:
Fortführung der Verhandlungen mit BImA, Denkmalschutz, etc.
Weiterhin berichtet Erste Stadträtin Götz, dass die geplanten Besichtigungstermine zu den jeweiligen Kasernen (Atteberry Betts in Frankfurt-Bornheim, Babenhausen und Bensheim) wegen der Coronalage verschoben werden. Die neuen Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.