Beschluss: beantwortet

Anfrage:

 

Wir haben wiederholt von Ablehnungen im Bereich der U3 Betreuung erfahren.

 

Hierzu haben wir folgende Fragen:

 

1.   Wie viele Kleinkinder im Bereich der U3 Betreuung wurden 2019 in städtischen Kitas neu aufgenommen?

2.   In wie vielen Fällen konnte dem Wunsch nach U3 Betreuung nicht bzw. nicht direkt entsprochen werden? (Wir meinen hiermit auch Fälle in denen Betroffene erst „Druck“ auf die Verwaltung ausüben mussten, z. B. durch Klageankündigung oder ähnliches)

3.   In wieviel der (vorerst) abgelehnten Fälle hatte das Kind oder alle Erziehungsberechtigten keine deutsche Staatsbürgerschaft?

4.   Falls Ablehnungen auftraten: Wie oft wurde von Betroffenen der Klageweg angekündigt bzw. vollzogen?

5.   Falls Ablehnungen auftraten: Was unternimmt die Stadt, um kurzfristig weitere Kapazitäten in der U3 Betreuung bereitzustellen?

 

 

Erste Stadträtin Götz beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

78 Kinder erhielten 2019 einen U3 Platz.

 

Zu 2.

Hierüber wurde bislang keine Statistik geführt. Die Anmeldungen der Kinder erfolgen digital über die Software nolis. Die Eltern geben dabei ihr Wunschaufnahmedatum an. Sobald die Stadt Plätze anbieten kann, schreibt sie die Eltern an und erfragt, ob der Wunsch auf Aufnahme zum genannten Zeitpunkt weiterhin besteht. Gerade im U3-Bereich ergeben sich meist Änderungen, da die Eltern ihr Kind direkt nach der Geburt anmelden und zu diesem Zeitpunkt meist noch nicht absehen können, wie lange Elternzeit in Anspruch genommen wird, ob und wie lange sie ggfs. verlängert wird oder sich anderweitige Wünsche ergeben.

 

Wenn Eltern von der Stadt keine Rückmeldung erhalten und einen Platz benötigen, melden sie sich i.d.R. telefonisch, per E-Mail oder kommen in anderer Weise auf die Stadt und die Kita-Verwaltung zu.

 

Soweit Eltern in der Vergangenheit vorübergehend abgewiesen werden mussten, konnte ihnen in der Regel ein Platz zu einem zeitnahen späteren Zeitpunkt angeboten werden.

 

 

Zu 3.

Hierüber wird keine gesonderte Statistik geführt.

 

 

Zu 4.

In bisher keinem Fall.

 

Zu 5.

Mit Eröffnung der Kita in der Housing Area entstehen 36 neue U3-Plätze. Des Weiteren wird die Kita „Villa Winzig“ (Saarstraße) bis voraussichtlich. Ende des Jahres um 20 Plätze im U3-Bereich erweitert, so dass insgesamt 56 neue U3-Plätze entstehen.