Sitzung: 06.02.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 16-21/1369
Leiterin
des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen Pfeffer
erläutert, dass die Seite 3 in der Anlage 2 aufgrund eines Formatierungsfehlers
ausgetauscht werden muss.
Seitens des Ausschusses für Stadtentwicklung bestehen keine Bedenken.
Nach kurzer inhaltlicher Diskussion lässt Vorsitzender Stoll über die Vorlage in geänderter Form (Seite 3, Anlage 2) abstimmen;
Beschluss:
A) Behandlung der Anregungen aus der
öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB
(Anmerkung: In der Anlage 1 der Vorlage sind die eingegangenen
Stellungnahmen jeweils dem Beschlussvorschlag mit Begründung sowie allgemeinen
Anmerkungen zu vorgebrachten Hinweisen gegenübergestellt.)
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
1.
Stellungnahme
des Amts für Bodenmanagement Büdingen vom 18.11.2019
Kein Beschluss erforderlich
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
2.
Stellungnahme
des Wetteraukreises vom 10.12.2019
Beschlussvorschlag
zu 1:
Die Anregung wird berücksichtigt. Der
Begriff wird aus den Festsetzungen zur Grundstücksbegrünung gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
3.
Stellungnahme
des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 12.12.2019
Kein Beschluss erforderlich
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
B)
Satzungsbeschluss
1.
Der
vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 89, "Steinern Kreuzweg"
in Friedberg – Kernstadt, 1. Änderung wird als Satzung beschlossen.
2.
Die
gemäß § 9 (4) BauGB in Verbindung mit § 91 (3) Satz 1 HBO als Festsetzung in
den Bebauungsplanentwurf aufgenommenen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen
gemäß § 91 (1) HBO werden ebenfalls beschlossen.
3.
Der
vorliegende Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes Nr. 89, "Steinern
Kreuzweg" in Friedberg – Kernstadt, 2. Änderung wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Abstimmungsergebnis: