Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen Pfeffer erläutert, dass die Seite 3 in der Anlage 2 aufgrund eines Formatierungsfehlers ausgetauscht werden muss.

 

Seitens des Ausschusses für Stadtentwicklung bestehen keine Bedenken.

 

Nach kurzer inhaltlicher Diskussion lässt Vorsitzender Stoll über die Vorlage in geänderter Form (Seite 3, Anlage 2) abstimmen;

 

Beschluss:

A)  Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB

(Anmerkung: In der Anlage 1 der Vorlage sind die eingegangenen Stellungnahmen jeweils dem Beschlussvorschlag mit Begründung sowie allgemeinen Anmerkungen zu vorgebrachten Hinweisen gegenübergestellt.)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja  9  Nein  0  Enthaltung  0

 

1.   Stellungnahme des Amts für Bodenmanagement Büdingen vom 18.11.2019

 

Kein Beschluss erforderlich

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja  9  Nein  0  Enthaltung  0

 

2.   Stellungnahme des Wetteraukreises vom 10.12.2019

Beschlussvorschlag zu 1:

Die Anregung wird berücksichtigt. Der Begriff wird aus den Festsetzungen zur Grundstücksbegrünung gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja  9  Nein  0  Enthaltung  0

 

3.   Stellungnahme des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 12.12.2019

 

Kein Beschluss erforderlich

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja  9  Nein  0  Enthaltung  0

 

B)    Satzungsbeschluss

1.     Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 89, "Steinern Kreuzweg" in Friedberg – Kernstadt, 1. Änderung wird als Satzung beschlossen.

2.     Die gemäß § 9 (4) BauGB in Verbindung mit § 91 (3) Satz 1 HBO als Festsetzung in den Bebauungsplanentwurf aufgenommenen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 91 (1) HBO werden ebenfalls beschlossen.

3.     Der vorliegende Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes Nr. 89, "Steinern Kreuzweg" in Friedberg – Kernstadt, 2. Änderung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja  9  Nein  0  Enthaltung  0

 

 


Abstimmungsergebnis: