Zu Beginn der Haushaltsplanberatungen erfolgt die Generaldebatte in folgender Reihenfolge:

 

1.   Fraktionsvorsitzender Weiberg für die Fraktion Die Linke.

2.   Fraktionsvorsitzender Güssgen-Ackva für die FDP-Fraktion

3.   Fraktionsvorsitzender Durchdewald für die UWG-Fraktion

4.   Fraktionsvorsitzender Uebelacker für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

5.   Fraktionsvorsitzender Dr. Rack für die SPD-Fraktion

6.   Fraktionsvorsitzender Beisel für die CDU-Fraktion

 

Bevor Stadtverordnetenvorsteher Hollender den Haushalt zur Abstimmung/Beratung aufruft, bedankt er sich bei dem Ausschussvorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Hausner für die gute und schnelle Beratung.

 

Im Anschluss lässt Stadtverordnetenvorsteher Hollender wie folgt abstimmen:

 

Ergebnishaushalt 2020

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Ergebnishaushalts 2020 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Veränderungen bzw. Hinweise des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja  27  Nein  14  Enthaltung  0

 

 

Finanzhaushalt 2020

 

Stadtverordneter Weiberg beantragt eine Wohnungsbauförderung in Höhe von 500.000 €.

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt wie folgt über den Antrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja  5  Nein  36  Enthaltung  0

 

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Finanzhaushalt 2020 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Veränderungen bzw. Hinweise des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja  27  Nein  14  Enthaltung  0

 

 

Stellenplan 2020

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Stellenplan 2020 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Veränderungen bzw. Hinweise des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja  27  Nein  14  Enthaltung  0

 

 

Investitionsprogramm 2019 – 2023

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Investitionsprogramm 2019 – 2023 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Veränderungen bzw. Hinweise des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja  27  Nein  14  Enthaltung  0

 

 

Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2023

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanung 2019 – 2023 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Veränderungen bzw. Hinweise des Haupt- und Finanzausschusses zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja  27  Nein  14  Enthaltung  0

 

 

Haushaltssatzung 2020

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem vorgelegten Entwurf des Haushaltssatzung 2020 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Veränderungen bzw. Hinweise des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja  27  Nein  14  Enthaltung  0