Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

1.   Der Sanierung des Gebäudes Hauptstraße 76 und dessen Umbau zur Kindertagesstätte als Teil der Kita Farbklecks wird zugestimmt.

2.   Für den Umbau werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 1.110.000,-- EUR bereitgestellt.

Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel soll erfolgen mit

a.   Haushaltsresten in Höhe von 210.000,-- EUR aus der Kostenstelle 5.110100 IV.Nr. 5.0551.04 (Wohnbauprojekt Flüchtlingsunterbringung)

b.   Mitteln in Höhe von 400.000,-- EUR (HH 2019) aus der Kostenstelle 2.762101 IV.Nr. 2.0535.02 (Umbau ehemaliges Hotel Stadthalle)

c.   Mitteln in Höhe von 500.000,-- EUR (HH 2019) aus der Kostenstelle 1.464700 IV.Nr. 1.0531.08 (Kita auf Zeit).

 


Abstimmungsergebnis: