Mitglied Olthoff erläutert einige Tagesordnungspunkte aus der letzten Sitzung des Planungsverbandes.

 

 

„Bericht aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain

 

die 17. -öffentliche -Sitzung des Planungsausschusses in der IV. Wahlperiode fand

am Donnerstag, 06.06.2019, 14:00 Uhr, im Untergeschoss, Sitzungsraum Nr. -8B,

des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.

 

Tagesordnung:

 

1.   Machbarkeitsstudie zu Seilbahnen im Nahverkehr

     Antrag der Unabhängigen Gruppe (IV-2019-30)

     Ergebnis: abgelehnt, da eine Erweiterung der Machbarkeitsstudie, die schon bearbeitet wird sonst eine            Verzögerung erfährt.

 

2.   Mobilität und RegFNP-Neuaufstellung

     Antrag der Unabhängigen Gruppe (IV-2019-31)

     Ergebnis: zurückgezogen von Antragsteller

 

3.  Dringlichkeitsantrag zu TOP „Auswirkungen des neuen Landesentwicklungsplanes auf die Region Frankfurt-Rhein-Main (IV-2019-32)

     Ergebnis: Der Regionalvorstand wird bis zur nächsten Verbandskammersitzung einen entsprechenden Antrag erstellen, der die angestrebte Veränderung der Oberzentren und Mittelzentren wiederspricht.

 

4.  Beschlussfassung über die Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien

     hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren zum Entwurf 2016 (IV-2019-28)

     Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit den einzelnen Wiedersprüchen von betroffenen Gemeinden und Vereinigungen. Vorranggebiet 7602 (Bruchenbrücken) wurde zugestimmt, Vorranggebiet 7805 (Winterstein) wurde widersprochen

 

5.6. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad   Vilbel, Stadtteil Dortelweil Gebiet: "Theaterwerkstätten"

            hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-16)

            Ergebnis: zugestimmt

 

6.1.  Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde   Hainburg, Ortsteil Klein-Krotzenburg Gebiet: " Simeonstift"

       hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-17)

       Ergebnis: zugestimmt

 

7.3.  Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt                        Karben, Stadtteil Petterweil Gebiet: "Hof Gauterin"

            hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-23 1.Ergänzung)

            Ergebnis: zugestimmt

 

8.4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt
        Neu-Anspach, Stadtteil Anspach Gebiet: "Nahversorgungsmarkt und Gewerbegebiet in der Us"

            hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2019-18)

            Ergebnis: zugestimmt

 

9.2.       Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde                        Neuberg, Ortsteil Ravolzhausen Gebiet: "Auf der Weingartsweide II"

            hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2019-19)

            Ergebnis: zugestimmt

 

10.3. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad                  Homburg v. d. Höhe, Stadtteil Bad Homburg Gebiet: "Vickers-Areal"

            hier: Abschließender Beschluss (IV-2019-20)

            Ergebnis: zugestimmt

11.4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

für die Stadt Erlensee, Stadtteil Langendiebach Gebiet: "Erweiterung Gewerbepark

Erlensee"

hier: Abschließender Beschluss (IV-2019-21)

Ergebnis: bei 1 Gegenstimme beschlossen

12.1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

für die Stadt Langenselbold, Stadtteil Hinserdorf Gebiet: "Im Niedertal IV und V"

hier: Abschließender Beschluss (IV-2019-22)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Radwege-Offensive (IV-2019-27)

Ergebnis: Regionalverband übernimmt Betreuung. Finanzierung durch Kommune und aus Fördermitteln. Einstimmig beschlossen

14. Flächenmonitoring -Jahresbericht 2018 (IV-2019-29)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Anfragen und Mitteilungen