Sitzung: 06.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied Olthoff erläutert einige Tagesordnungspunkte aus der letzten Sitzung des Planungsverbandes.
„Bericht aus dem
Regionalverband FrankfurtRheinMain
die 17. -öffentliche -Sitzung
des Planungsausschusses in der IV. Wahlperiode fand
am Donnerstag, 06.06.2019,
14:00 Uhr, im Untergeschoss, Sitzungsraum Nr. -8B,
des Regionalverbandes
FrankfurtRheinMain.
Tagesordnung:
1. Machbarkeitsstudie zu Seilbahnen im Nahverkehr
Antrag der
Unabhängigen Gruppe (IV-2019-30)
Ergebnis:
abgelehnt, da eine Erweiterung der Machbarkeitsstudie, die schon bearbeitet
wird sonst eine Verzögerung
erfährt.
2. Mobilität und RegFNP-Neuaufstellung
Antrag der
Unabhängigen Gruppe (IV-2019-31)
Ergebnis:
zurückgezogen von Antragsteller
3. Dringlichkeitsantrag
zu TOP „Auswirkungen des neuen Landesentwicklungsplanes auf die Region
Frankfurt-Rhein-Main (IV-2019-32)
Ergebnis:
Der Regionalvorstand wird bis zur nächsten Verbandskammersitzung einen
entsprechenden Antrag erstellen, der die angestrebte Veränderung der
Oberzentren und Mittelzentren wiederspricht.
4. Beschlussfassung
über die Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien
hier:
Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren
zum Entwurf 2016 (IV-2019-28)
Ergebnis:
Einstimmig beschlossen mit den einzelnen Wiedersprüchen von betroffenen
Gemeinden und Vereinigungen. Vorranggebiet 7602 (Bruchenbrücken) wurde
zugestimmt, Vorranggebiet 7805 (Winterstein) wurde widersprochen
5.6. Änderung des
Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Vilbel, Stadtteil Dortelweil Gebiet:
"Theaterwerkstätten"
hier:
Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-16)
Ergebnis:
zugestimmt
6.1. Änderung
des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die
Gemeinde Hainburg, Ortsteil
Klein-Krotzenburg Gebiet: " Simeonstift"
hier:
Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2019-17)
Ergebnis:
zugestimmt
7.3. Änderung
des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Karben, Stadtteil Petterweil Gebiet: "Hof Gauterin"
hier:
Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-23
1.Ergänzung)
Ergebnis:
zugestimmt
8.4. Änderung
des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt
Neu-Anspach, Stadtteil Anspach
Gebiet: "Nahversorgungsmarkt und Gewerbegebiet in der Us"
hier:
Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2019-18)
Ergebnis:
zugestimmt
9.2. Änderung
des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die
Gemeinde Neuberg, Ortsteil Ravolzhausen Gebiet:
"Auf der Weingartsweide II"
hier:
Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2019-19)
Ergebnis:
zugestimmt
10.3. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Homburg v. d. Höhe, Stadtteil Bad Homburg
Gebiet: "Vickers-Areal"
hier:
Abschließender Beschluss (IV-2019-20)
Ergebnis:
zugestimmt
11.4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans 2010
für die Stadt
Erlensee, Stadtteil Langendiebach Gebiet: "Erweiterung Gewerbepark
Erlensee"
hier: Abschließender
Beschluss (IV-2019-21)
Ergebnis: bei 1
Gegenstimme beschlossen
12.1. Änderung des
Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010
für die Stadt Langenselbold,
Stadtteil Hinserdorf Gebiet: "Im Niedertal IV und V"
hier: Abschließender Beschluss
(IV-2019-22)
Ergebnis: einstimmig
beschlossen
13. Radwege-Offensive
(IV-2019-27)
Ergebnis:
Regionalverband übernimmt Betreuung. Finanzierung durch Kommune und aus
Fördermitteln. Einstimmig beschlossen
14. Flächenmonitoring
-Jahresbericht 2018 (IV-2019-29)
Ergebnis: einstimmig
beschlossen
15. Anfragen und Mitteilungen