Sitzung: 04.06.2019 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Mitglied E. Wagner gibt bekannt, dass die SPD-Fraktion die Entwicklung in Sachen „Kita Wintersteinstraße“ mit großer Sorge sieht und verliest den letzten ihm dazu bekannten Beschluss. Er wünscht eine Einbindung aller Fraktionen und nennt als Beispiel den aktuellen Presseartikel der CDU über ein Gespräch mit der Kirche.
Stadtverordnetenvorsteher Hollender antwortet, dass im
Zeitungsartikel nur stehe, dass am
17. Oktober 2019 in der Stadtverordnetenversammlung möglichst der Beschluss über
den Bebauungsplan erfolgen solle. Die nötige Flächennutzungsplanänderung müsse
jedoch im Regionalverband beschlossen werden. Er verstehe daher die Problematik
nicht. Stadtrat Dr. Osten ergänzt, dass dieses Thema fast jede Woche auch
oberstes Thema im Magistrat sei und dieser es nicht auf die leichte Schulter
nähme. Mitglied
E. Wagner berichtet dennoch von vielen Sorgen und Fragezeichen zu dieser
Thematik und wünscht sich hierzu mehr Informationen.