Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bürgermeister Keller stellt die Vorlage ausführlich vor. Mit dem Modernisierungsplan für den Friedberger Bahnhof habe sich die Stadt und die Deutsche Bahn schon eine längere Zeit befasst.

 

Herr Schaack stellt per PowerPointPräsentation den derzeitigen Planungsstand der Maßnahme vor, wobei er darauf hinweist, dass sich die Sanierung nicht auf das Empfangsgebäude bezieht.

Der Vortrag für die Öffentlichkeit soll im Oktober/November stattfinden. Hiernach wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet, wo alle Fragen und Anregungen von der Deutschen Bahn eingearbeitet werden.

 

Herr Wolff stellt ebenfalls per PowerPointPräsentation die Finanzierung der Maßnahme vor und

erläutert die Verteilung der einzelnen Posten auf die Deutsche Bahn, das Land Hessen, den RMV und die Stadt Friedberg (Hessen).

 

In der anschließenden Diskussion beantworten die Herren Röder, Schaack und Wolff Fragen der Ausschussmitglieder bzgl. der Planungskosten, Finanzierung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Mitsprache der Stadt bei der Gestaltung, Folgekosten und der vorhandenen Fahrradabstellanlage.

 

Da sich eine Bürgerin zu Wort meldet, lässt Vorsitzende Götz über das Rederecht abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 9  Nein 0  Enthaltung 0 

 

Die Bürgerin richtet einzelne Verständnisfragen an die Vertreter der Deutschen Bahn, die beantwortet werden, und teilt mit, dass für die komplette Barrierefreiheit auch ein Bodenleitsystem für Sehbehinderte durch das Bahngebäude bis zu den jeweiligen Gleisen führen müsse. Die Vertreter der Deutschen Bahn geben einige Erläuterungen zum Planungsstand und bitten, alle Anregungen zu den bestehenden Planungen auch in der in Kürze folgenden Veranstaltung der Deutschen Bahn zur Information der Öffentlichkeit und insbesondere im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren formell einzubringen.

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag des Magistrats:

 

Beschluss:

 

Der Sanierung und dem barrierefreien Umbau der Verkehrsstation Friedberg wird zugestimmt.

Herfür werden Mittel in Höhe von insgesamt rd. 2,0 Mio EUR als Eigenanteil der Stadt Friedberg

bereitgestellt, und zwar

 

a. im Haushaltsjahr 2017 wegen der Restmittel in Höhe von 301.134,-- EUR kein Ansatz

b. im Haushaltsjahr 2018 Planungs- und Baukosten 374.616,-- EUR

c. 2019 Baukosten 692.793,-- EUR

d. 2020 Baukosten 484.955,-- EUR

e. 2021 Baukosten 138.559,-- EUR


Abstimmungsergebnis: