Sitzung: 02.02.2016 Ausländerbeirat der Kreisstadt Friedberg (Hessen)
Herr Nasisi berichtet über die Diskussion bei der AGAH über die geringe
Wahlbeteiligung bei der Ausländerbeiratswahl. Die Wahlbeteiligung wird als sehr
schlecht angesehen. Als Ursachen habe man verschiedene Aspekte diskutiert:
Viele Ausländer seien inzwischen eingebürgert. Wegen der geringen
Einflussmöglichkeiten auf die Politik hätten die Ausländerbeiräte einen
Funktions- und Vertrauensverlust erlitten. Dadurch sei kaum noch eine
Identifikation von Ausländern mit ihren Beiräten festzustellen. Daher fordern
Herr Nasisi und Herr Kaplan ein Stimmrecht in kommunalen Gremien und wollen
sich dafür einsetzen. Auch die AGAH wolle mit dem Land darüber verhandeln, wie
die Mitspracherechte verbessert werden könnten. Eine Möglichkeit, den
Ausländerbeirat in der Kommune besser zu präsentieren, sei ein Internetauftritt
auf der städtischen Homepage mit E-Mailadresse. Dazu will Herr Kaplan Kontakt
zu Herrn Böhmerl aufnehmen, der für die Homepage der Stadt zuständig ist.