Stadtverordneter Messerschmidt stellt einen gemeinsamen Antrag seitens der UWG-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Gemeinsamer Antrag der UWG-Fraktion und der FDP-Fraktion
Um eine doppelte Behandlung unseres gemeinsamen Themas zu vermeiden, beantragen wir, dass der Antrag der UWG/FW mit der Maßgabe erweitert wird, alle von der FDP gestellten Fragen in dem Gesamtkomplex einzuschließen.
Stadtverordneter Messerschmidt
fügt hinzu, dass die Thematik bis Juni 2016 im Rechtsnachfolger des
Ausschusses für Energie, Wirtschaft und Verkehr abgehandelt werden soll.
Somit sind die beiden Punkte
(DS-Nr. 11-16/1383 und 11-16/1397) in den Ausschuss
für Energie, Wirtschaft und Verkehr verwiesen.
Abstimmungsergebnis: