Beschluss: beschlossen

Zu Beginn der Haushaltsplanberatungen erfolgt die Generaldebatte in folgender Reihenfolge:

 

1.   Fraktionsvorsitzender Güssgen-Ackva für die FDP-Fraktion

2.   Fraktionsvorsitzender Messerschmidt für die UWG-Fraktion

3.   Fraktionsvorsitzender Uebelacker für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

4.   Fraktionsvorsitzende Götz für die SPD-Fraktion

5.   Fraktionsvorsitzender Beisel für die CDU-Fraktion

 

Danach wird dem Stadtverordneten Weiberg die Möglichkeit gegeben, sich zur Haushaltssatzung 2016 zu äußern.

 

 

Haushaltssicherungskonzept 2016

 

Beschluss:

 

Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2016 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 42  Nein 1  Enthaltung 0

 

 

Stellenplan 2016

 

Beschluss:

 

Der Stellenplan 2016 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 42  Nein 0  Enthaltung 1

 

 

Ergebnishaushalt 2016

 

Dem Ergebnishaushalt 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 42  Nein 1  Enthaltung 0

 

 

Finanzhaushalt 2016

 

Beschluss:

 

Dem Finanzhaushalt 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 42  Nein 1  Enthaltung 0

 

 

Investitionsprogramm 2016

 

Beschluss:

 

Dem Investitionsprogramm 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 42  Nein 1  Enthaltung 0

 

 

Haushaltssatzung 2016

 

Der Haushaltssatzung 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 42  Nein 1  Enthaltung 0


Abstimmungsergebnis: