Sitzung: 19.02.2015 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 11-16/1102
Antragstext:
Der Magistrat der
Stadt Friedberg wird damit beauftragt, den Zweckverband Usa-Wellenbad zu
beauftragen, die seit dem 01. Januar 2015 geltenden späteren Öffnungszeiten von
Dienstag bis Freitag zurückzunehmen.
Fraktionsvorsitzender
Güssgen-Ackva begründet den Antrag.
Nach längerer
Diskussion stellt Fraktionsvorsitzende Götz einen Änderungsantrag:
Die Vertreter der
Stadt Friedberg in den Gremien des Zweckverbands Usa-Wellenbad werden
beauftragt, im Zweckverband darauf hinzuwirken, dass nach Schaffung geeigneter
konstitutiver Voraussetzungen von Seiten der Frühschwimmer-BI (verbindliche
Gewährleistung des angebotenen Deckungsbeitrags in Höhe von mindestens 60 x 100
€ = 6.000 €/Jahr, rechtlich verbindlicher Ansprechpartner für den
Verbandsvorstand z. B. in Form eines eingetragenen Vereins) eine Rückkehr zu
den alten Öffnungszeiten zwischen 07:00 und 08:00 Uhr stattfindet.
Danach erfolgt eine
Sitzungsunterbrechung.
Stadtverordnetenvorsteher
Hollender lässt über den Ursprungsantrag
abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt
Ja 3 Nein 37 Enthaltung 0
Sodann lässt
Stadtverordnetenvorsteher Hollender über den Änderungsantrag abstimmen:
Beschluss:
Die Vertreter der
Stadt Friedberg in den Gremien des Zweckverbands Usa-Wellenbad werden
beauftragt, im Zweckverband darauf hinzuwirken, dass nach Schaffung geeigneter
konstitutiver Voraussetzungen von Seiten der Frühschwimmer-BI (verbindliche
Gewährleistung des angebotenen Deckungsbeitrags in Höhe von mindestens 60 x 100
€ = 6.000 €/Jahr, rechtlich verbindlicher Ansprechpartner für den
Verbandsvorstand z. B. in Form eines eingetragenen Vereins) eine Rückkehr zu
den alten Öffnungszeiten zwischen 07:00 und 08:00 Uhr stattfindet.
Abstimmungsergebnis: