Vorsitzende Götz fragt mit Bezug auf die Erläuterungen zum Personalaufwand (Seite 6, Position 5) an, in welcher Höhe Mittel für eine „mögliche Umstellung des Tarifvertrages vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) in den Spartentarif für Versorgungsunternehmen (TV-V)“ einkalkuliert wurden.

 

Kaufmännischer Betriebsleiter Klose beantwortet die Frage dahingehend, dass eine Veranschlagung in Höhe von 100.000 € erfolgte.

 

Vorsitzende Götz hinterfragt, auf welcher Grundlage diese Veranschlagung erfolgte, da bislang zu keiner Zeit in Magistrat oder Stadtverordnetenversammlung die Absicht bekundet worden sei, eine Tarifumstellung vorzunehmen. Dies wird von Bürgermeister Keller bestätigt.

 

Kaufmännischer Betriebsleiter Klose reduziert daraufhin den Ansatz für den Personalaufwand in Position 5 des Wirtschaftsplans um 100.000 €. Daraufhin erfolgt der

 

Beschluss:

 

Der vorgelegte Wirtschaftsplan einschl. Stellenplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2015 wird genehmigt und wie folgt festgestellt:

 

 

I.          Erfolgsplan

 

Aufwand und Ertrag                                                                               =     -118 T€

 

Vermögensplan

 

Ausgabenbedarf                                                                                    =    2.822 T€
(enthalten: Verminderung des Nettogeldvermögens -1.272 T€)

Deckungsmittel                                                                                      =    2.822 T€

(enthalten: Ergebnis Erfolgsrechnung -118 T€,
 Saldo Ertragszuschüsse  -315 T€)

 

Wirtschaftsplan     -  Gesamt  -                                                               =    2.704 T€

 

II.          Eine Darlehensbeschaffung ist in Höhe von 1.500 T€ veranschlagt.

 

III.         Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im Wirtschaftsjahr 2015 zur rechtzeitigen Leistung von
Ausgaben in Anspruch genommen werden kann wird auf 4.000 T€ festgesetzt.

 

IV.        Verpflichtungsermächtigungen werden keine erteilt.

 

Die Position 5, Personalaufwand, wird um 100.000 € reduziert. Die Änderung ist im Wirtschaftsplan einzuarbeiten. Mit dieser Reduzierung stimmt das Gremium dem Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke zu.

Abstimmungsergebnis: