Sitzung: 04.02.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 11-16/1053
Der Haupt- und Finanzausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauwesen, Planung, Umwelt und Konversion an.
Beschluss:
1. In
der Ludwigstraße werden zwischen Hanauer Straße und Bismarckstraße die
vorhandenen 25 Robinien gefällt.
Die Ersatzpflanzung wird zurückgestellt und soll vor der Fällung
nochmals im Ausschuss für Bauwesen, Planung, Umwelt und Konversion behandelt
werden.
2. Unter
der Kostenstelle 6.580000, Sachkonto 6161000 werden im Haushaltsplan 2015
62.000 € für die Pflanzarbeiten bereitgestellt. Gleichzeitig wird eine
Einnahmehaushaltsstelle mit einem symbolischen Betrag von 1 € gebildet, da die
Verhandlungen mit der OVAG als Zuschussgeber noch laufen.
3. Die Maßnahme gem. Nr. 1 wird erst begonnen, wenn feststeht, ob und in welcher Höhe die OVAG sich an den Kosten beteiligt.
Abstimmungsergebnis: