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Haupt- und Finanzausschuss 17.06.2020

Zeit: 19:00-21:44 Uhr
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1Mitteilungen der Dezernenten    
2Konversion    
3Kita Wintersteinstraße16-21/1440   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Bestandsaufnahme zur Kindertagesstättenbedarfsplanung und -umsetzung16-21/1502   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. vom 13. Mai 2020;
hier: Verwertung von Grundstücken im Baugebiet "Steinern Kreuzweg"
16-21/1491 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1491_gem Antrag SPD, Grüne, Linke_Verwertung Steinern Kreuzweg Dateigrösse: 119 KB 1491_gem Antrag SPD, Grüne, Linke_Verwertung Steinern Kreuzweg 119 KB
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
6Patenschaften zur Pflege der Straßenbäume 16-21/1394-1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 298 KB Vorlage 298 KB
Dokument anzeigen: Baumpatenschaften Dateigrösse: 250 KB Baumpatenschaften 250 KB
 Beschluss: Verwiesen  
7Anwendung des Beschleunigungserlasses auf die städtischen Jahresabschlüsse 16-21/1509 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 244 KB Vorlage 244 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg 16-21/1445 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 321 KB Vorlage 321 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Jahresabschluss 2019 der Entsorgungsbetriebe
Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten
16-21/1483   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Antrag der CDU-Fraktion vom 05. Februar 2020;
hier: Neubau einer Fußgängerbrücke über die Usa in der Verlängerung der Städter Straße
16-21/1395 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1395_Antrag CDU_Neubau einer Fußgängerbrücke über die Usa Dateigrösse: 247 KB 1395_Antrag CDU_Neubau einer Fußgängerbrücke über die Usa 247 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
11Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12. Februar 2020;
hier: Grünflächen-Konzept und Nisthilfen
16-21/1407 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1407_Antrag Grüne_GrünflächenKonzept und Nisthilfen Dateigrösse: 101 KB 1407_Antrag Grüne_GrünflächenKonzept und Nisthilfen 101 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2020;
hier: Mehr Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr
16-21/1498 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1498_Antrag Grüne_Mehr Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr Dateigrösse: 57 KB 1498_Antrag Grüne_Mehr Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr 57 KB
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
13Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 07. Mai 2020 (GVBl. Nr. 26 vom 15. Mai 2020) 16-21/1534 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 280 KB Vorlage 280 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
14Bundesförderprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur für das Projekt Sanierung Altes Hallenbad
hier: Beauftragung eines Büros zur Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben
16-21/1535 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 299 KB Vorlage 299 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
15Verschiedenes    
 
 

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