SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.06.2019 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung

HuF/034/16-21

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6

Datum

12.06.2019

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Ö 1	Mitteilung der Dezernenten
Ö 1.1	Mitteilung der Dezernenten, hier: Müllentsorgung
N 2	gesperrte Information
Ö 3	Erneuerung Eisenbahnüberführung (EÜ) Görbelheimer Hohl (Bahnbrücke) im Bereich der Raiffeisen Waren-Zentrale Rhein-Main eG durch die DB Netz AG hier: Verbreiterung der Durchfahrtbreite Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	16-21/1132	Vorlage EÜ Gorbelheimer Hohl Zus. vsl. Kosten Lageplan Luftbild EÜ Görbelheimer Hohl - 2019-05-29
Ö 4	Verwertung des Baugebiets "Steinern Kreuzweg" hier: 1. Neufassung der Richtlinien über die Vergabe städtischer Baugrundstücke für Einfamilienhäuser 2. Festsetzung der Kaufpreise Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Ö 5	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 07.09.2017, hier:Sozialwohnungen am Steinernen Kreuz Beschluss: zurückgestellt	16-21/0484	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 07.09.2017
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2018, hier: Prüfung der Umnutzung der ehemaligen OVAG-Trafostation am Friedhofsparkplatz in Dorheim als Niststätte für Vögel (Schleiereulen, Schwalben, Mauersegler) und Fledermäuse	16-21/0730	0730 Antrag SPD Prüfung der Umnutzung der ehemaligen OVAG-Trafostation
Ö 7	Kostenkalkulation der Kostenbeiträge für die Kindertagesstätten, hier: Zwischenbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	16-21/1128	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre bei der Kostenstelle 4.352100 – Bibliothekszentrum - Stadtbibliothek – zum 01.01.2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	16-21/1080
Ö 9	Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre bei der Kostenstelle 5.110000 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	16-21/1089
Ö 10	Neukonzeption Wetterau-Museum im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungsprozesses (ISEK) - Abschlussdokumentation der Zukunftswerkstatt Wetterau-Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	16-21/1119
Ö 11	Jahresabschluss 2018 der Entsorgungsbetriebe Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten Beschluss: zur Kenntnis genommen	16-21/1085	Vorlage
Ö 12	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	16-21/1086	Vorlage
Ö 13	Bestellung des Prüfers der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg (Hessen) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	16-21/1091	Vorlage
Ö 14	Jahresabschluss 2018 der Stadt Friedberg (Hessen) Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten Beschluss: zur Kenntnis genommen	16-21/1112	Vorlage Liste Haushaltsreste 2018
Ö 15	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 09.05.2017, hier: Einführung eines 1€ Tickets Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1	16-21/0353	Antrag Fraktion Die Linke. - Einführung eines 1€ Tickets
Ö 16	Konversion
Ö 17	Organisationsentwicklungsprozess Finanzen – Ergebnisinformation
Ö 18	Verschiedenes