Sitzung
SE/012/16-21
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
09.11.2017
Zeit
19:00-21:20 Uhr
Ö 1
Sachstandsbericht über die Entwicklung der Ray Barracks
 
N 2
gesperrte Information
 
Ö 3
Unkrautbekämpfung auf den Kieswegen der städtischen Friedhöfe hier: 1. Verzicht auf die weitere Anwendung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Fremdvergabe auf der Kostenstelle Bestattungswesen im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 11-16/1233
Ö 4
Ausgleichsfläche Burgfeld überprüfen, beleben und nachhaltig pflegen
hier: Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zum kostenfreien ökologischen Gutachten
Bezug: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2016

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 16-21/0166-2
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05. Oktober 2016,
hier: Friedberg - Marktplatz der Wetterau
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 16-21/0167
Ö 6
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 07.09.2017,
hier: Sozialwohnungen am Steinernen Kreuz
 16-21/0484
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 19 "Südlich der Königsberger Straße", 1. Änderung in Friedberg - Kernstadt hier: 1. Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 16-21/0445
N 8
gesperrte Information
 
Ö 9
Schallschutzmaßnahmen an bestehenden Schienenwegen des Bundes
Errichtung von Schallschutzwänden (SSW) in Friedberg durch die Deutsche Bahn (DB)
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Sportplatzentwicklung Friedberg-Fauerbach

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/0523
Ö 11
2. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Nauheim für das Gebiet "Klinik an der Usa" hier: Frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 16-21/0522
Ö 12
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27. Oktober 2017,
hier: Verhandlungen mit der Bima zur Nutzung der Verbilligungsklausel

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/0537
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Verschiedenes,
hier: Bahndamm des ehemaligen Zuckerfabrikgelände
 
Ö 13.2
Verschiedenes,
hier: Seniorenwohnanlage ehemaliges Dunker-Gelände
 
Ö 13.3
Verschiedenes,
hier: Vertrag Bahnhofstoilette
 
Ö 13.4
Verschiedenes,
hier: Kinderspielplatz auf dem Gelände ehemaligen Zuckerfabrik