Sitzung
HuF/039/11-16
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
08.10.2014
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sanierungsmaßnahme Stadthalle Friedberg - Fortsetzung der Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011, hier: Bericht der Anwaltskanzlei Buhlmann + Kollegen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Breitbandbeteiligungsgesellschaft Wetterau GmbH, hier: Bericht des Geschäftsführers
 
Ö 3
Außerplanmäßige Ausgaben für die evangelische Kindertagesstätte Wintersteinstraße, Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte Wintersteinstraße Drucksachen-Nr. 11-16/0344

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 11-16/0992
Ö 4
Weiterer Umgang mit den 7 städtischen Brunnenanlagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 11-16/0737
Ö 5
Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre im Bereich des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Elvis-Presley-Platz hier: Zukünftige Nutzung des Toilettengebäudes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 11-16/1012
Ö 7
Antrag der UWG-Fraktion vom 24. Januar 2014, Überwachung des ruhenden Verkehrs, besonders am Wochenende und in den Abendstunden

Beschluss: zurückgezogen

 11-16/0830
Ö 8
Gemeinsamer Feuerwehrstützpunkt für die Feuerwehren Friedberg und Ockstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 11-16/0961
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung über das Verbot der Taubenfütterung, 1. Nachtrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Gebührenfreies Parken an den vier Adventssamstagen im Innenstadtbereich

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Sachstand Musikschule Friedberg
 
Ö 12
Sachstand Konversion Ray Barracks
 
Ö 13
Angemessene Finanzausstattung für die Stadt Friedberg/Hessen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02. April 2014 -zur Kenntnis-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Angemessene Finanzausstattung für die Stadt Friedberg/Hessen hier: Antwortschreiben der Hessischen Ministerien -zur Kenntnis-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Aufstellung der Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse -zur Kenntnis-
 
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information